Alice Weidel & Elon Musk – der Öffentlich-rechtliche Rundfunk hyperventiliert

Die Nachricht, dass in einem Interview zwischen Elon Musk und Alice Weidel angeblich Falschaussagen getroffen wurden, sorgt für Aufsehen.

Laut den selbsternannten Faktenprüfern der Tagesschau wurden gewisse Behauptungen in diesem Gespräch als „nicht zutreffend“ eingestuft. Wie gewohnt erheben sich die Fahnen der moralischen Höherstellung über den Dächern des deutschen Journalismus und verkünden, was wir als „falsch“ zu betrachten haben.

Ob diese Prüfungen tatsächlich auf soliden Grundlagen beruhen, oder ob es sich hierbei lediglich um eine weitere Inszenierung handelt, wollen wir in den folgenden Abschnitten genauer unter die Lupe nehmen.

Aber lassen wir uns das einmal auf der Zunge zergehen: Faktenprüfer, die sich anschicken, als die ultimativen Richter über Wahrheit und Unwahrheit zu fungieren.

In einer Welt, in der Meinungen und Perspektiven vielfältig sein sollten, versucht man offenbar, diese Vielfalt mit vermeintlich „objektiven“ Prüfsiegeln zu unterdrücken.

Es ist fast so, als ob wir uns im Zeitalter der absoluten Wahrheitsmonopole befänden. In den folgenden Beiträgen werden wir die von der Tagesschau angeprangerten Aussagen analysieren und auf ihren tatsächlichen Wahrheitsgehalt prüfen.

Dabei werden wir nicht nur die Faktenlage betrachten, sondern auch hinterfragen, wie diese Bewertungen zustande kamen und ob sie einer kritischen Überprüfung standhalten. Bleiben Sie dran, denn es wird spannend!

Öffnung der Grenzen

Es ist immer wieder erstaunlich, wie leicht sich Fakten in Wortspielen verstecken lassen, um eine unbequeme Debatte elegant zu umgehen.

Die Tagesschau behauptet also, Alice Weidel habe „fälschlicherweise“ gesagt, Angela Merkel habe 2015 die Grenzen für illegale Einwanderung geöffnet.

Und wie begründet man diese Behauptung? Mit der grandiosen Erkenntnis, dass es ja keine geschlossenen Grenzen mehr gab, die man hätte öffnen können. Bravo, welch logische Brillanz!

Der Schengen-Taschenspielertrick

Man könnte fast meinen, das Argument sei aus einem satirischen Kabarett entsprungen: „Die Grenzen waren nie geschlossen, also konnte man sie auch nicht für illegale Einwanderung öffnen!“

Ein wunderschönes Beispiel für die Kunst, den Kern des Problems galant zu umschiffen. Fakt bleibt: Wenn Grenzen offen sind und illegaler Grenzübertritt toleriert wird, dann ist das de facto eine Öffnung der Grenzen für illegale Einwanderung. Fakt versus Realität

Was die Tagesschau hier betreibt, ist der Versuch, das eigentliche Problem zu verschleiern. Es geht nämlich nicht um die physische Existenz von Schlagbäumen oder Grenzbarrieren. Es geht um die politische Entscheidung, illegale Einwanderung faktisch zu akzeptieren, indem man nicht eingreift.

Die Schengen-Regeln wurden genau dafür instrumentalisiert, um die Diskussion ins Leere laufen zu lassen. Man versteckt sich hinter juristischen Spitzfindigkeiten, während die Realität in den Grenzregionen eine ganz andere Sprache spricht. Wenn die Grenzen offen sind und illegale Einwanderung toleriert wird, ist es unerheblich, ob ein imaginäres „Tor“ geöffnet oder geschlossen wurde.

Die Tagesschau mag das vielleicht als „Faktenprüfung“ verkaufen, doch das ist eher ein rhetorischer Drahtseilakt. Statt sich in juristischen Details zu verlieren, sollte man lieber die Realität anerkennen – oder zumindest aufhören, sich mit solchen Taschenspielertricks lächerlich zu machen.

Die Sache mit der Kriminalstatistik

Wenn die Tagesschau etwas „korrigieren“ will, wird es spannend. Im neuesten Kapitel ihrer „Faktenchecks“ wird Alice Weidel vorgeworfen, mit der Behauptung einer explodierenden Kriminalitätsrate irreführend zu sein. Man könne ja schließlich nachweisen, dass die Kriminalität 2015 und 2016 „noch höher“ war. Großartig!

Dabei wird ganz nebenbei eine kleine Tatsache unterschlagen, die für den Vergleich vielleicht nicht unwesentlich ist: Die Jahre 2020 bis März 2023 standen unter dem Zeichen der COVID-19-Pandemie – mit massiven Beschränkungen im öffentlichen Leben und damit auch einem drastischen Einfluss auf die Kriminalitätsstatistik.

COVID-19: Das Elefantenskelett im Raum Die „Experten“ der Tagesschau scheinen davon auszugehen, dass sich niemand daran erinnert, wie in den Corona-Jahren monatelang Geschäfte geschlossen, Menschen eingesperrt und soziale Kontakte minimiert wurden.

Dass in dieser Zeit viele Straftaten allein aufgrund der fehlenden Gelegenheiten gar nicht stattfinden konnten, scheint für die Tagesschau irrelevant zu sein. Natürlich sinken die Kriminalitätszahlen, wenn niemand ausgeht, Veranstaltungen abgesagt werden und die Polizei verstärkt auf leeren Straßen patrouilliert. Doch solche Kontexte könnten ja die eigene Argumentation gefährden – besser also, man erwähnt sie gar nicht.

Die wahre Dynamik der Zahlen

Die Behauptung, Weidels Aussage sei „irreführend“, wird auf Basis eines Vergleichs von Äpfeln mit faulen Birnen getroffen. Die Kriminalitätszahlen von 2015 und 2016 – in einer Zeit ohne pandemiebedingte Einschränkungen – mit denen von 2023 zu vergleichen, ist intellektuell bestenfalls unsauber, schlimmstenfalls böswillig manipulativ.

Besonders pikant: Der Hinweis auf die um fünf Prozent gestiegene Kriminalität im Jahr 2023 gegenüber dem Vorjahr wird so beiläufig eingestreut, dass man fast übersehen könnte, dass das eine Bestätigung von Weidels These ist – gerade in einer Zeit, in der die Pandemiebeschränkungen weggefallen sind und die Kriminalität offenbar wieder auf das „Normalniveau“ zurückkehrt.

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Adolf Hitler, rechts, links – doch nur ein Monster

Adolf Hitler – ein Name, der nicht nur für unfassbare Grausamkeit steht, sondern auch regelmäßig als Ausgangspunkt für politische Diskussionen dient. In dem Gespräch zwischen Alice Weidel und Elon Musk wurde Hitler als „Kommunist“ bezeichnet und seine politische Verortung in Frage gestellt.

Während Historiker wie Werner Suppanz darauf beharren, dass Hitler weder ein Kommunist noch ein Sozialist war, gibt es andere Experten, die eine differenzierte Sicht auf diese Frage vertreten.

Doch eines steht außer Zweifel: Unabhängig von seiner politischen Verortung war Hitler ein Monster, das für den Tod von Millionen von Menschen verantwortlich ist. War Hitler ein Kommunist?

Die Behauptung, Hitler sei ein Kommunist gewesen, ist historisch unhaltbar. Kommunismus und Nationalsozialismus stehen ideologisch in fundamentaler Opposition zueinander.

Hitler und die NSDAP bekämpften Kommunisten erbittert, sowohl in ihrer Propaganda als auch durch direkte Gewalt.

Hitler und der Sozialismus – eine komplexe Debatte

Die Frage, ob Hitler ein Sozialist war, ist jedoch weniger eindeutig. Hitler bezeichnete seine Partei als „nationalsozialistisch“ – ein Begriff, der bewusst gewählt wurde, um sowohl Arbeiter als auch nationalistisch gesinnte Bürger anzusprechen.

In der Praxis hatte die NSDAP allerdings wenig mit klassischem Sozialismus zu tun, der für Gleichheit, soziale Gerechtigkeit und Internationalismus steht. Stattdessen wurden Elemente des Sozialismus rhetorisch instrumentalisiert, um breite Massen zu mobilisieren. Allerdings gibt es Experten, die eine Verbindung zwischen Hitler und sozialistischen Prinzipien ziehen.

So argumentierte der britische Historiker George Watson in seinem Buch „The Lost Literature of Socialism“, dass die NSDAP gezielt sozialistische Rhetorik nutzte, um ihre Machtbasis zu erweitern.

Watson sieht in der frühen Programmatik der NSDAP – wie der Forderung nach Enteignungen und staatlicher Kontrolle – sozialistische Ansätze.

Hitlers Aussage von 1928 Werner Suppanz weist darauf hin, dass Hitler 1928 selbst erklärte, die NSDAP sei nicht sozialistisch. Dies zeigt, dass Hitler den Begriff des Sozialismus flexibel und oft opportunistisch nutzte, je nachdem, welche Zielgruppe er ansprechen wollte.

Sozialismus im klassischen Sinne, wie er etwa von Marxisten verstanden wird, war nicht das Ziel der NSDAP. Der Kern der Debatte

Die Diskussion, ob Hitler ein Sozialist war, ist daher vor allem ein Streit um Begriffsdefinitionen. Fakt bleibt: Hitlers Ideologie basierte auf Rassismus, Nationalismus und einer totalitären Machtstruktur. Ob einzelne Elemente seiner Politik als „sozialistisch“ interpretiert werden können, ändert nichts daran, dass seine Taten eine unvorstellbare humanitäre Katastrophe darstellten.

Was aber unbestreitbar ist: Hitler war ein Monster, dessen Handeln die Menschheit für immer als eine der dunkelsten Episoden ihrer Geschichte betrachten wird. Die Debatte über seine politische Verortung sollte daher niemals den Fokus auf die unfassbaren Verbrechen verwischen, für die er verantwortlich war.