Staat Archive - Seite 3 von 11 - Willi Menzel

Finnland, Ukraine: Parallelen der Geschichte

von Werner Gmeiner | Dez 2, 2024 | Allgemein, Politik, Staat | 0

Finnland und die Ukraine und der Umgang mit Großmachtambitionen Die Geschichte Finnlands ist ein...

Bismarck und Merkel: Verfassungsbrüche?

von Ernst Wilhelm Edmund Menzel | Nov 20, 2024 | Allgemein, Gesellschaft, Inland, Person des Monats, Politik, Staat | 0

Ob Otto von Bismarck die preußische Verfassung gebrochen hat, wird in der historischen Forschung kontrovers diskutiert. Im Kontext seiner Zeit und der gesellschaftlichen Verhältnisse des 19. Jahrhunderts erscheint sein Vorgehen jedoch als verständlich, wenn nicht sogar notwendig, um die politischen und militärischen Interessen Preußens zu wahren.

Habeck, Jurisprudenz und der Schwachkopf

von Ernst Wilhelm Edmund Menzel | Nov 15, 2024 | Allgemein, Inland, Kriminalität, Medien, Person des Monats, Politik, Staat | 0

Hausdurchsuchung wegen Satire: Warum das absurd ist Stellen wir uns eine einfache Situation vor:...

Bundestagswahl 2025 – Demokratie unter Zeitdruck?

von Ernst Wilhelm Edmund Menzel | Nov 12, 2024 | Allgemein, Inland, Politik, Staat | 0

Spannende Situation Die politische Landschaft in Deutschland steht vor einem spannenden...

Selbstbestimmungsgesetz: Offener Brief

von Ernst Wilhelm Edmund Menzel | Nov 1, 2024 | Allgemein, Ausland, Europäische Union, Facebook, Gesellschaft, Inland, Politik, Staat, Verschiedenes | 0

Sehr geehrte Damen und Herren, anlässlich des seit heute geltenden Selbstbestimmungsgesetzes, das...

Staatliche Zensur?

von Ernst Wilhelm Edmund Menzel | Okt 8, 2024 | Allgemein, Europäische Union, Gesellschaft, Inland, Kriminalität, Politik, Staat, Twitter | 0

In Deutschland gibt es eine neue Entwicklung, bei der eine zertifizierte Stelle Kommentare in sozialen Medien löschen lassen kann, ohne dass dafür eine richterliche Anordnung vorliegt. Das wirft natürlich Fragen auf, ob das rechtlich und verfassungsgemäß in Ordnung ist. Besonders in Bezug auf die Meinungsfreiheit und die Gewaltenteilung kommt man ins Grübeln.

Die Ampel bleibt…oder?

von Ernst Wilhelm Edmund Menzel | Sep 23, 2024 | Europäische Union, Inland, Politik, Staat | 0

Warum die Ampelkoalition trotz Wahlschlappen bestehen bleibt

Die Ergebnisse der jüngsten Landtagswahlen in Deutschland haben vor allem der FDP und den Grünen erhebliche Verluste beschert. In der öffentlichen Debatte stellt sich nun zunehmend die Frage, ob die Ampelkoalition, bestehend aus SPD, Grünen und FDP, angesichts dieser Rückschläge auseinanderbrechen könnte. Doch bei genauerer Betrachtung wird deutlich, dass es trotz dieser Dämpfer höchst unwahrscheinlich ist, dass die Koalition zerbricht.